Zukunftsfähige Vorgaben und Verordnungen

Von der Geschwindigkeitsregelung über die Gestaltung von Straßen bis zur Fahrzeugentwicklung

Eine sichere Mobilität von morgen soll in einen zukunftsfähigen Rahmen mit entsprechenden Vorgaben und Verordnungen integriert werden. Dafür wird mit gesetzlichen Regelungen, aktuellen technischen Regelwerken sowie freiwilligen Regelungen ein zentraler Bestandteil der Verkehrssicherheitsarbeit vorgegeben. Diese sind dabei frühzeitig an neue Entwicklungen der Mobilität anzupassen. Gerade die Regelwerke müssen zeitnah aktuelle Erkenntnisse der Sicherheitsforschung und Entwicklungen aufgreifen und anwendergerecht aufbereiten. Darauf aufbauend müssen die sicherheitstechnischen Aspekte in der praktischen Umsetzung flächendeckend gestärkt werden. Zukünftige Mobilitätsformen werden neue Regelungen benötigen, welche neben der Verkehrssicherheit haftungsrechtliche und ethische, aber auch Aspekte der Datenerhebung berücksichtigen. Parallel dazu ergeben sich neue Formen der Steuerung und Kontrolle des motorisierten Verkehrs im stärker automatisierten Fahren oder über infrastrukturseitige Systeme. Umsetzungshindernisse zum Beispiel aufgrund unterschiedlicher Zuständigkeiten und Zuständigkeitsebenen sind weiter durch alle beteiligten Akteure abzubauen.

Neben der Verbesserung der gesetzlichen Regelungen ist auch deren Verständlichkeit von entscheidender Bedeutung. Es sind Regelungen sowie deren Hintergründe transparent zu kommunizieren, um somit eine verbesserte Akzeptanz und Bekanntheit der Regeln bei den Verkehrsteilnehmenden zu schaffen, die ein regelkonformes Verhalten ermöglichen. Neben der Ausgestaltung der Regeln ist eine entsprechende Überwachung und Sanktionierung der gesetzlichen Vorgaben (allen voran der geltenden Geschwindigkeitsanordnungen) zentral für die weitere Verbesserung der Verkehrssicherheit. Überwachungsintensität und Sanktionshöhen werden noch stärker einer gefährdungsorientierten Priorisierung unterzogen. Die Überwachung ist dabei mit aufklärenden Komponenten zu verknüpfen, um das Verständnis und die Akzeptanz von Regeln bei den Verkehrsteilnehmenden zusätzlich zu fördern.